Sie sind hier
E-Book

Praxisprobleme im Vollzug der Strafbestimmungen des Güterbeförderungsgesetzes

AutorHermann Josef Mühlleitner
Verlagdiplom.de
Erscheinungsjahr2003
Seitenanzahl53 Seiten
ISBN9783832472351
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,00 EUR
Inhaltsangabe:Einleitung: In Österreich sind etwa 65,000 Lastkraftwagen mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t zugelassen, davon werden etwa 20,000 im Fuhrgewerbe, der Rest im Werkverkehr eingesetzt. Die Frächterbranche steht seit Jahren im Rampenlicht der Öffentlichkeit und der Medien. Die unter dem Schlagwort „Frächterskandal“ bekanntgewordenen Usancen einzelner Großfrächter haben ein schiefes Licht auf einen Wirtschaftszweig geworfen, dessen Bedeutung für einen funktionierenden Markt gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Das Güterbeförderungsgesetz als Sondergewerberecht regelt dabei die Voraussetzungen zum Antritt und zur Ausübung dieses Gewerbes. Es hat in der Literatur eine eher stiefmütterliche Behandlung erfahren. Mit dieser Arbeit soll diese Lücke ein wenig geschlossen und gleichzeitig dargestellt werden, welche Probleme sich für die Strafvollzugsbehörden bei der Anwendung des insbesondere durch die vorgesehenen Mindeststrafen geprägten § 23 Güter-beförderungsgesetz stellen. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: Abkürzungsverzeichnis3 A)Einleitung4 B)Das Güterbeförderungsgesetz 1995 im Überblick5 1.Werkverkehr7 2.Das Güterbeförderungsrecht in Deutschland8 C)Historische Entwicklung9 D)Gemeinschaftsrecht12 E)Anwendung des Verwaltungstrafgesetzes15 1.Sachliche Zuständigkeit15 2.Örtliche Zuständigkeit15 3.Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei juristischen Personen17 4.Verjährung18 5.Das abgekürzte Verfahren19 6.Ersatzfreiheitsstrafen19 F)Die einzelnen Straftatbestände nach § 23 GütbefG20 1.Vermehrung der Anzahl der Kfz ohne Genehmigung23 2.Verwendung von Kfz ohne Eintragung der entsprechenden Verwendungsbestimmung im Zulassungsschein24 3.Nichtmitführen der vorgeschriebenen beglaubigten Abschrift der Konzessionsurkunde, des Mietvertrages und des Beschäftigungsnachweises24 4.Verstöße gegen die Ökopunkteverordnung25 4.1.1Historische und politische Entwicklung27 4.1.2Ausnahmeregelungen29 4.1.3Technische Regelungen31 4.1.4Konkrete Übertretungen der Ökopunkteverordnung33 4.2Benützung eines von einer nicht dazu ermächtigten Stelle programmierten Umweltdatenträgers35 4.3Bestrafung von Transportunternehmern mit Sitz im Ausland36 5.Durchführung von Beförderungen ohne hiefür erforderliche Bewilligung38 6.Nichteinhalten festgelegter Tarife39 7.Verstöße gegen sonstige Gebote oder Verbote des GütbefG oder der auf Grund dieses Bundesgesetzes erlassenen [...]

Kaufen Sie hier:

Horizontale Tabs

Blick ins Buch

Weitere E-Books zum Thema: Kommunalrecht - Klimaschutz

Weitere Zeitschriften

aufstieg

aufstieg

Zeitschrift der NaturFreunde in Württemberg Die Natur ist unser Lebensraum: Ort für Erholung und Bewegung, zum Erleben und Forschen; sie ist ein schützenswertes Gut. Wir sind aktiv in der Natur ...

Berufsstart Gehalt

Berufsstart Gehalt

»Berufsstart Gehalt« erscheint jährlich zum Sommersemester im Mai mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren und ermöglicht Unternehmen sich bei Studenten und Absolventen mit einer ...

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum

Das Grundeigentum - Zeitschrift für die gesamte Grundstücks-, Haus- und Wohnungswirtschaft. Für jeden, der sich gründlich und aktuell informieren will. Zu allen Fragen rund um die Immobilie. Mit ...

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg)

SPORT in BW (Württemberg) ist das offizielle Verbandsorgan des Württembergischen Landessportbund e.V. (WLSB) und Informationsmagazin für alle im Sport organisierten Mitglieder in Württemberg. ...

elektrobörse handel

elektrobörse handel

elektrobörse handel gibt einen facettenreichen Überblick über den Elektrogerätemarkt: Produktneuheiten und -trends, Branchennachrichten, Interviews, Messeberichte uvm.. In den monatlichen ...

Euphorion

Euphorion

EUPHORION wurde 1894 gegründet und widmet sich als „Zeitschrift für Literaturgeschichte“ dem gesamten Fachgebiet der deutschen Philologie. Mindestens ein Heft pro Jahrgang ist für die ...

FileMaker Magazin

FileMaker Magazin

Das unabhängige Magazin für Anwender und Entwickler, die mit dem Datenbankprogramm Claris FileMaker Pro arbeiten. In jeder Ausgabe finden Sie von kompletten Lösungsschritten bis zu ...